Seite 12 Von der Leyens Hartz-IV-Reform: Meisterprüfung für Merkels Musterministerin

 


Aber kein Arbeitgeber ist gezwungen, seine freien Jobs bei der Bundesagentur für Arbeit zu melden. Im Folgenden wird zunächst auf Basis des IAB-Betriebspanels Befragungswellen , und untersucht, inwieweit sich ein investitionssteigernder Effekt der Förderung auf der Ebene einzelner Betriebe feststellen lässt. Trotz moderater Ausgabenpolitik ist es Ländern und Gemeinden in West- wie in Ostdeutschland in den letzten Jahren nicht gelungen, die Finanzierungsdefizite zu verringern. Vor einem Jahr betrug die Arbeitslosen-quote noch 7,8 Prozent.

Juni 1, 2011


Die Produktivität hat weiter zugenommen, ein Teil des Produktivitätsrückstands gegenüber den alten Bundesländern wurde aufgeholt. Er ist aber immer noch riesig, denn je geleistete Arbeitsstunde kommen die neuen Bundesländer nur auf zwei Drittel des westdeutschen Produktivitätsniveaus. Viel geringer als der Abbau der Beschäftigung fällt der Anstieg bei der Zahl der registrierten Arbeitslosen aus. In den letzten Monaten ging sie saisonbereinigt sogar zurück.

Dies ist aber nicht als eine Entspannung auf dem Arbeitsmarkt zu werten, sondern vor allem Folge der Arbeitsmarktreformen. Deutlich schlechter als in den neuen Bundesländern verläuft seit geraumer Zeit die Wirtschaftsentwicklung in Berlin. Von der Stadt gehen positive Ausstrahleffekte auf die ostdeutschen Flächenländer nicht aus.

Aktuell gibt es keine Anzeichen dafür, dass der schleichende Niedergang der Berliner Wirtschaft zum Stillstand kommt. Vielmehr ist im nächsten Jahr mit einem weiteren Rückgang der Wirtschaftsleistung zu rechnen - das ist vor allem deshalb zu erwarten, weil das Land wegen seiner desolaten Finanzlage zu Gebührenerhöhungen und insbesondere zu Einsparungen im Landeshaushalt gezwungen ist, die direkt und über Multiplikatoreffekte die regionale Nachfrage nach Gütern stark dämpfen.

Dies zwingt alle staatlichen Ebenen, bei den Ausgaben zu kürzen. Alles in allem haben die ostdeutschen Länder und Gemeinden in den beiden letzten Jahren zwar eine stärkere Ausgabendisziplin walten lassen als die westdeutschen Gebietskörperschaften. Allerdings geschah dies auf Kosten der Investitionstätigkeit; in Ostdeutschland sind die öffentlichen Investitionsausgaben stärker zurückgegangen als in Westdeutschland.

Besonders stark war dies bei den Gemeinden der Fall, denn ihre Möglichkeiten, Investitionsprojekte über Kredite zu finanzieren, sind stark eingeschränkt, und bei einem defizitären Verwaltungshaushalt ist es zwangsläufig notwendig, Investitionsprojekte zu streichen.

Die Folge war, dass sich das Tempo der Anpassung in der Ausstattung mit Infrastrukturkapital spürbar verlangsamt hat. Zwar hat es auch bei den Verwaltungsausgaben nennenswerte Bemühungen um Einsparungen gegeben, doch bestehen in verschiedenen Bereichen noch immer Ausstattungsvorsprünge. Die finanziellen Engpässe werden hier den Anpassungsdruck erhöhen. Davon wird insbesondere der Personalbereich betroffen sein, denn die ostdeutschen Länder und Gemeinden weisen - gemessen an Westdeutschland - noch zum Teil erhebliche Personalüberhänge auf.

Dies gilt vor allem für die Bereiche politische Führung und zentrale Verwaltung, öffentliche Sicherheit und Ordnung sowie für die allgemein bildenden Schulen. Darüber hinaus werden in Ostdeutschland erheblich mehr Kindergartenplätze angeboten als in den alten Bundesländern; allerdings ist hier eine Orientierung am unzureichenden Ausstattungsniveau in Westdeutschland nicht erstrebenswert.

Trotz moderater Ausgabenpolitik ist es Ländern und Gemeinden in West- wie in Ostdeutschland in den letzten Jahren nicht gelungen, die Finanzierungsdefizite zu verringern. Sie sind deutlich höher ausgefallen als in den Jahren bis Ein besonderes Problem stellt in diesem Zusammenhang die rückläufige Einwohnerzahl in den neuen Ländern dar. Die Bevölkerungsentwicklung hat nicht nur Einfluss auf das regionale Wirtschaftswachstum und damit auf die kommunale Steuerkraft.

Auch der Finanzbedarf im kommunalen Finanzausgleich, die Einnahmen aus dem Länderfinanzausgleich und die Zuweisungen des Bundes werden von der Einwohnerzahl geprägt. Gleichzeitig spielt die Bevölkerungsentwicklung auf der Ausgabenseite eine wichtige Rolle, denn Bedarfsträger ist in erster Linie der Einwohner. Nimmt die Bevölkerung ab, sinken also nicht nur die Einnahmen, sondern es geht auch der Ausgabenbedarf zurück. Während man bei den Einnahmen eine Elastizität bezüglich der Bevölkerungsentwicklung von ungefähr 1 unterstellen kann, ist ein solcher Wert für die Ausgaben nicht unbedingt zu erwarten, da Kostenremanenzen in Rechnung zu stellen sind.

So sind Kapazitätsanpassungen z. Auch verursacht die Nutzung leer stehender Gebäude zusätzliche Ausgaben, ebenso wie der Abriss nicht mehr genutzter Gebäude. Die Folge ist, dass die Pro-Kopf-Ausgaben zunächst steigen; erst langfristig sinken sie dann. Eine sparsame Verwendung der finanziellen Mittel für konsumtive Zwecke ist deswegen zwingend erforderlich, wenn der Spielraum für wachstumsrelevante Ausgaben in die öffentliche Infrastruktur nicht weiter geschmälert, sondern wieder erhöht werden soll.

Hier werden sich die ostdeutschen Gebietskörperschaften - wie auch die westdeutschen Länder und Gemeinden - wohl schwer tun, denn aufgrund der geplanten Steuerentlastungen dürfte der Umfang der zur Verfügung stehenden Finanzmittel eher noch weiter sinken.

Umso mehr kommt es darauf an, dass die bevorstehende Gemeindefinanzreform den Kommunen höhere Einnahmen verschafft bzw.

All dies zusammengerechnet ergibt, dass in Ostdeutschland derzeit etwa 2,4 Mill. Im Jahre standen 1,03 Mill. Zugängen von Beschäftigung in die Arbeitslosigkeit 0,98 Mill. Abgänge aus Arbeitslosigkeit in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung gegenüber. Rund ein Achtel der Personen, die aus der registrierten Arbeitslosigkeit in den ersten Arbeitsmarkt wechselten, erhielten Hilfen der Bundesanstalt für Arbeit insbesondere Eingliederungs- und Lohnkostenzuschüsse.

Derartige Hilfen haben in den letzten Monaten an Bedeutung verloren, da die Arbeitsmarktpolitik vermehrt auf die Förderung der Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit durch Arbeitslose "Ich-AGs" setzt. Die räumliche Mobilität von Arbeitnehmern ist zwar nur eine Komponente der Arbeitsmarktflexibilität, gleichwohl trägt sie zur Verringerung der Diskrepanzen zwischen den regionalen Arbeitsmärkten bei.

Seit ist die Zahl der Pendler stetig gestiegen, in Ostdeutschland deutlich stärker als in Westdeutschland Tabelle 2. Dabei hat insbesondere die Zahl der Fernpendler Pendler, die in andere Raumordnungsregionen oder Bundesländer wechseln stark zugenommen. Die engsten Pendlerverflechtungen bezogen auf die Zahl der Fernpendler unter den Bundesländern weisen Brandenburg und Berlin [ ], Sachsen-Anhalt und Niedersachsen [41 ], Thüringen und Bayern [39 ] sowie Sachsen und Bayern [35 ] auf.

Allerdings hat die Zahl der Westpendler in den übrigen neuen Bundesländern seit stärker zugenommen als in Mecklenburg-Vorpommern und in Thüringen.

Insgesamt zeigt sich, dass die Arbeitnehmer zunehmend bereit sind, auch weitere Entfernungen in Kauf zu nehmen. Besonders stark negativ fällt der Pendlersaldo Einpendler abzüglich Auspendler für die Regionen Süd- und Nordthüringen aus. Zwar ist unbestritten, dass Arbeitsmarktpolitik kein Ersatz für eine wachstumsfördernde Wirtschaftspolitik sein kann.

So kann es etwa zu einer Verdrängung regulärer Beschäftigung kommen. Es können auch positive Effekte auftreten, z. Diese indirekten Effekte lassen sich teilweise mittels Wirkungsanalysen auf aggregierter Ebene erfassen. Im Falle der Teilnahme ist ein langsamerer Abgang aus Arbeitslosigkeit in reguläre Beschäftigung zu beobachten. Ein Anstieg der Abgangsraten ist also weder kurz- noch langfristig zu beobachten. Das gilt auch für einzelne Untergruppen. Als Erfolgskriterien werden dabei die Aufnahme regulärer Beschäftigung, die Unterbeschäftigungsquote sowie das Niveau der regulären sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung herangezogen.

Deshalb ist es ratsam, unterschiedliche Ansätze zu wählen. Für den Zeitraum vom ersten Quartal bis zum ersten Quartal zeigt sich für ostdeutsche Arbeitsamtsbezirke, dass ABM die Zugänge in reguläre d. Dies lässt sich zusätzlich zu den negativen Effekten von ABM auf Ebene der einzelnen Teilnehmer auch durch Verdrängungs- und Substitutionseffekte erklären: Eine mögliche Erklärung für den kurzfristig dämpfenden Effekt auf die Unterbeschäftigungsquote ist, dass auch von Arbeitslosigkeit bedrohte Personen teilnehmen, die durchschnittliche Lohnkostenbelastung der Unternehmen in der Region kurzfristig reduziert wird, was zu einer vorübergehenden Stabilisierung der Unterbeschäftigungsquote führt.

Dieser Effekt ist aber aufgrund später einsetzender negativer indirekter Effekte nicht nachhaltig. SAM konnten aufgrund von Datenproblemen nicht in diese Analyse einbezogen werden. Bei einem weiteren Untersuchungsansatz wurde zur Analyse der regionalen Beschäftigungsentwicklung ein Modell verwendet, das auf dem klassischen Shift-Share-Ansatz der Regionalökonomie aufbaut. Durch die Weiterentwicklung zu einem regressionsanalytischen Modell erfolgt neben der Zerlegung von Struktur- und Standorteffekten die Einbeziehung weiterer Variablen u.

Der Ansatz bezieht auch indirekte Effekte der Förderung mit ein. Für FbW ergibt sich hingegen ein positiv signifikanter Effekt auf die regionale Beschäftigung, was auf die mit FbW verbundene Verbesserung der Humankapitalbasis einer Region zurückzuführen sein dürfte.

Wie die Theorie des endogenen Wirtschaftswachstums betont, kann auf diese Art und Weise ein "externer Effekt" entstehen, der das lokale Produktivitätswachstum beschleunigt und das Klima der Region für Innovationen verbessert.

Infrastrukturelle Ausstattung in Ostdeutschland Verkehrsinfrastruktur und Lagegunst ostdeutscher Regionen Angesichts des von der Politik häufig betonten infrastrukturellen Nachholbedarfs der neuen Länder stellt sich die Frage nach etwaigen regionalen Unterschieden in der Ausstattung mit Infrastruktureinrichtungen.

Im Vordergrund steht dabei - wegen ihrer besonderen Bedeutung - die Verkehrsinfrastruktur. Berechnungen zur Erreichbarkeit ostdeutscher Regionen, gemessen anhand eines Lageindikatoransatzes, [1] zeigen deutlich, dass Ostdeutschland diesbezüglich trotz erheblicher Infrastrukturinvestitionen im Durchschnitt noch immer Nachteile aufweist.

Insbesondere die weiter östlich gelegenen Regionen sind benachteiligt - so erreicht Ostsachsen bei den hier verwendeten Erreichbarkeitsindikatoren nur rund zwei Drittel des Bundesdurchschnitts.

Dasselbe gilt für Mecklenburg-Vorpommern. Allerdings gibt es auch in Westdeutschland Regionen, die hinsichtlich der Fahrzeiten zu den nächsten Agglomerationszentren schlechte Werte aufweisen.

So sind die östlichen Regionen besonders weit von den wirtschaftlichen Zentren Europas, den Regionen der so genannten "Eurobanane", entfernt. Dabei ist jedoch zu bedenken, dass sich das relative Lagepotential gerade der peripheren Regionen im Osten dann verbessern dürfte, wenn im Zuge der Osterweiterung der EU ein dynamischer Aufholprozess in den Beitrittsländern einsetzt. Die überdurchschnittlich langen Fahrzeiten von ostdeutschen Standorten hin zu den westdeutschen und ausländischen Zentren wirtschaftlicher Aktivität rühren zum einen aus der Lage im Raum her, zum anderen aus dem Zustand der Infrastruktur.

Vergleicht man die neuen Bundesländer untereinander, zeigt sich, dass bei Zugrundelegung des linearen Indikators es nicht etwa die abgelegenen Regionen Mecklenburg-Vorpommerns oder Ostsachsen sind, in denen die infrastrukturellen Nachteile am stärksten zu Buche schlagen, sondern vielmehr Regionen im westlichen Teil der neuen Länder. Die weiter östlich gelegenen Regionen stehen diesbezüglich besser da. Dies lässt den Schluss zu, dass es in den besonders peripheren Regionen mehr die abgelegene geographische Lage an sich ist, die möglicherweise die Aufholchancen beeinträchtigt, weniger hingegen eine unzureichende Infrastrukturausstattung.

Tatsächlich sind in Ostdeutschland die Fahrzeiten zur Autobahn von den jeweiligen Kreishauptorten kreisfreien Städten bzw. Kreisstädten im Schnitt nahezu doppelt so hoch wie in Westdeutschland; betrachtet man jeweils den Durchschnitt aller Verbandsgemeinden in jedem Kreis, so ist man in Ostdeutschland im Schnitt immer noch eineinhalbmal so lange zur Autobahn unterwegs wie im Westen. Interessanterweise ergibt sich dabei aber kein sehr ausgeprägtes West-Ost-Gefälle innerhalb der neuen Bundesländer.

In Westdeutschland gibt es nur wenige Regionen, in denen die durchschnittlichen Fahrzeiten denen in Ostdeutschland entsprechen. Zu berücksichtigen ist bei der Betrachtung der kleinräumigen Fahrzeiten allerdings, dass die Bevölkerungsdichte in Ostdeutschland wesentlich niedriger ist als im Westen.

Bezieht man eine Bevölkerungsgewichtung in die Berechnungen ein, um das Nutzerpotential nach Kreisen zu simulieren, dann stellen sich bei diesen auf die durchschnittliche Einwohnerzahl normierten Fahrzeiten die Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland als weitaus geringer dar. Die gewichteten Fahrzeiten der ostdeutschen Kreise sind zwar noch etwas höher, liegen aber alle mehr oder minder in jenem Rahmen, der auch in Westdeutschland üblich ist.

Fasst man zusammen, so deuten die fortbestehenden Lücken in der Infrastrukturausstattung Ostdeutschlands zwar noch auf einen Nachholbedarf hin. Bei weiteren Ausbauvorhaben sollte deswegen zunächst der jeweilige Einzelfall genauer analysiert werden. Dabei sind die Unternehmen nach ihrer Einschätzung über die Qualität ihres Standortes befragt worden, wobei nicht allein die Erreichbarkeit, sondern auch weitere Standortbedingungen in den Blick genommen wurden. Bei der Beurteilung der Anbindung an den Fernverkehr zeigt sich das zu erwartende Muster: Die Unternehmen in denjenigen Regionen, die verkehrlich gut erschlossen sind, bewerten diesen Standortfaktor mehrheitlich als positiv, und die Unternehmen in jenen Regionen, wo das nicht der Fall ist, sehen sich eher im Nachteil.

Dabei wird besonders häufig der Autobahnanschluss als wichtig angesehen; in dieser Hinsicht fühlen sich nicht nur Unternehmen in eher weit von den alten Bundesländern entfernten Regionen benachteiligt, sondern auch solche in weiter westlich liegenden Regionen. Dies deckt sich mit den genannten objektiven Befunden. Deutlich weniger positiv bewertet wird dieser Standortfaktor hingegen in den eher ländlich geprägten und weniger dicht besiedelten Gebieten.

Ein ähnliches Bild zeigt sich bei der Bewertung der Möglichkeiten, aus der eigenen Region Vorleistungen zu beziehen. Das Fachkräfteangebot wird in den meisten Regionen von einer - wenn auch meist knappen - Mehrheit der Unternehmen als unzureichend angesehen. Als Standortvorteil werden hingegen - in allen ostdeutschen Regionen - die Lohnkosten betrachtet.

Manche Regionen, die bei anderen Faktoren mit Standortnachteilen konfrontiert sind, haben nach der Auskunft vergleichsweise vieler Unternehmen bei dem Angebot an Gewerbeflächen Vorteile. Hierin spiegelt sich natürlich wider, dass für verkehrsungünstig gelegene Flächen nur geringe Preise genommen werden können.

Generell lässt sich feststellen, dass die Unternehmen in den Agglomerationsräumen ihre Standortbedingungen besser bewerten als die Unternehmen in den verstädterten Räumen, und diese wiederum empfinden ihre Standortbedingungen häufiger als vorteilhaft als die Unternehmen in den ländlichen Gebieten.

Werden alle bei der DIW-Erhebung abgefragten Standortbedingungen in die Bewertung einbezogen, zeigt sich, dass Dresden mit deutlichem Abstand als am günstigsten eingestuft wird. Im Südosten Sachsens meinen sogar die Unternehmen, dass ihre Standortbedingungen aufs Ganze gesehen eher von Nachteil sind. Das ist aber die einzige ostdeutsche Region, wo eine im Ganzen negative Standortbewertung zu verzeichnen ist.

Dabei ist allerdings zu bedenken, dass sich im Allgemeinen Unternehmen bei ihrer Standortwahl insofern rational verhalten, als sie sich solche Standorte suchen, die für sie günstige Rahmenbedingungen bieten. Dabei ist die Standortwahl wohl fast immer ein Kompromiss, bei dem es darauf ankommt, dass für alle wichtigen Standortfaktoren in ihrer Gesamtheit ein Optimum erreicht wird. Deshalb dürften Unternehmen sich an den für sie geeigneten Standorten niederlassen.

Technologische Leistungsfähigkeit Ostdeutschlands Die Förderung der technologischen Leistungsfähigkeit ostdeutscher Unternehmen hat sich in den letzten Jahren zu einem der Schwerpunkte der Wirtschaftspolitik für die neuen Länder entwickelt. Zur Beurteilung der technologischen Leistungsfähigkeit der ostdeutschen Wirtschaft sollen verschiedene Aspekte näher betrachtet werden: Darüber hinaus wird danach gefragt, welche räumlichen Unterschiede innerhalb Ostdeutschlands mit Blick auf die technologische Leistungsfähigkeit festzustellen sind.

Strukturwandel hin zur wissensintensiven Wirtschaft Seit etwa expandiert der forschungsintensive Sektor in Ostdeutschland erheblich stärker als die übrigen industriellen Sektoren. Trotzdem besteht im Vergleich zu den entsprechenden Branchen im früheren Bundesgebiet noch ein erkennbarer Abstand bei wichtigen Indikatoren Anteil an der Wertschöpfung und der Beschäftigung, Exportquote, Produktivität.

Ein wichtiger Aspekt für die Beurteilung der technologischen Leistungsfähigkeit Ostdeutschlands ist das in Personen gebundene Forschungspotential - gemessen am Anteil der Hochqualifizierten bzw. In den neuen Bundesländern sind, relativ gesehen, mehr Personen mit abgeschlossener Berufsausbildung und auch mit Hochschulabschluss beschäftigt als im Westen.

Dies gilt besonders für die wissensintensiven Zweige des verarbeitenden Gewerbes. Die Wissenschaftlerintensität liegt in beiden Teilen Deutschlands hingegen auf vergleichbarem Niveau; allerdings hat Ostdeutschland diesbezüglich einen Vorsprung im wissensintensiven Dienstleistungsbereich.

Mehr denn je gilt, dass die kleinen und kleinsten Unternehmen das Rückgrat für die industrielle FuE- und Innovationstätigkeit in Ostdeutschland bilden.

In kaum einer Industrieregion beruht die Innovationstätigkeit so stark auf den Aktivitäten der kleinen Unternehmen wie in den neuen Bundesländern.

Forschung und Entwicklung in der ostdeutschen Wirtschaft Im Jahre waren in den Forschungsstätten der Wirtschaft der neuen Bundesländer ungefähr 25 FuE-Beschäftigte tätig, ähnlich viel wie in den Jahren zuvor.

Dies ist auch auf private FuE-Dienstleister zurückzuführen, die - wesentlich getragen von der öffentlichen Innovationsförderung - nach der Vereinigung in den neuen Ländern entstanden sind. Nicht zuletzt aufgrund der inhärenten Unvollständigkeit von FuE-Dienstleistungsmärkten haben diese Unternehmen allerdings häufig Schwierigkeiten, sich am Markt zu etablieren.

Der Anteil der im Osten kontinuierlich FuE betreibenden Unternehmen liegt seit über den westdeutschen Vergleichswerten. Neun Zehntel dieser Unternehmen Westdeutschland: Um zu einem umfassenderen Bild zu kommen, ist - als outputseitiger Indikator - auch der Innovationserfolg in den Blick zu nehmen.

Entgegen verbreiteter Einschätzungen ist der Anteil von Betrieben mit Produktinnovationen in der ostdeutschen Industrie etwas höher als in Westdeutschland, wobei allerdings in beiden Landesteilen der Anteil der innovativen Betriebe mit dem Komplexitätsgrad der Produktinnovation abnimmt Tabelle 4.

Weiterhin erzielten auf der Basis der Angaben des IAB-Betriebspanels ostdeutsche innovative Betriebe im Vergleich zu solchen westdeutschen Betrieben im Schnitt einen höheren Umsatzanteil mit neu in das Sortiment aufgenommenen Produkten. Nach dem MIP ist das hingegen nicht der Fall. Für diese Unterschiede dürften wohl vor allem methodische Unterschiede Fokussierung auf technologische Innovationen im Falle des MIP verantwortlich sein.

In Ostdeutschland sind vor allem die im Allgemeinen weniger technologieintensiven Branchen z. Ein gewichtiger Unterschied zwischen Ost- und Westdeutschland besteht darin, dass der Anteil der durch Prozessinnovationen eingesparten Kosten im Osten deutlich niedriger ist als im Westen. In den Jahren und konnten die ostdeutschen Unternehmen in der Industrie wie in den unternehmensnahen Dienstleistungen nicht einmal die Hälfte des Rationalisierungserfolgs der westdeutschen Unternehmen erreichen. Dies ist auch ein Grund dafür, dass die Innovationseffizienz Erträge aus Innovationsaktivitäten in Relation zu vorangegangenen Innovationsaufwendungen weit hinter westdeutschen Vergleichswerten zurückbleibt.

Dies scheint vor allem auf die mangelnde Nutzung der Produktivitätseffekte aus neuen Technologien zurückzuführen zu sein, was mit einem geringeren Rationalisierungsdruck aufgrund niedriger Arbeitskosten in den neuen Ländern zu tun haben dürfte.

Gleichwohl ist die Produktivität in innovierenden Unternehmen im Osten wie im Westen höher als in nichtinnovierenden. Unternehmensgründungen sind der wesentliche Mechanismus, diesen Rückstand schrittweise abzubauen - dies gilt insbesondere für die FuE- und wissensintensiven Bereiche der Wirtschaft.

Tatsächlich aber nahm die Gründungsneigung in den vergangenen drei Jahren ab. Im Jahre lag die Gründungsintensität in Westdeutschland mit etwa 5,8 Gründungen je 1 Erwerbsperson über der in Ostdeutschland 5,3. Allerdings entfallen in Ostdeutschland deutlich mehr Gründungen auf den Spitzentechnologiebereich, wenn auch die Werte - in absoluten Zahlen - recht niedrig sind.

Die meisten Unternehmen werden nach wie vor in den konsumnahen Dienstleistungsbereichen sowie im Baugewerbe gegründet. Seit liegt zudem das Niveau der Unternehmensinsolvenzen in Ostdeutschland - gemessen an der Zahl der Erwerbspersonen - deutlich über dem in Westdeutschland. Es sind weniger die neuen und ganz jungen Unternehmen in Ostdeutschland, die Insolvenz anmelden. Vom Anstieg der Insolvenzzahlen blieben auch die forschungs- und wissensintensiven Bereiche des Dienstleistungssektors nicht verschont.

In den technologieorientierten Bereichen des verarbeitenden Gewerbes hingegen ist nicht nur die Zahl der Insolvenzen im Vergleich zu den anderen ostdeutschen Sektoren vergleichsweise niedrig; seit nimmt die Zahl der Insolvenzen hier sogar wieder ab. Regionale Verteilung innovativer Aktivitäten in Ostdeutschland Für die Generierung neuen marktrelevanten Wissens ist das regionale Umfeld von entscheidender Bedeutung. Funktionsfähige regionale Netzwerkstrukturen und eine hohe Dichte ökonomischer Aktivitäten begünstigen die Entstehung neuen Wissens und den Strukturwandel hin zur Wissensökonomie.

Die Untersuchungen im Rahmen dieses Projektes zeigen, dass Ostdeutschland hinsichtlich seiner Innovationspotentiale kein monolithischer Block ist, sondern eine sehr differenzierte regionale Innovationsstruktur aufweist. Regionale Schwerpunkte innovativer Aktivitäten bilden neben Berlin und seinem unmittelbaren Umland vor allem sächsische und thüringische Raumordnungsregionen, d.

Die Agglomerationsräume nehmen hinsichtlich aller hier untersuchten Innovationsindikatoren Spitzenpositionen ein. Bedenklich stimmt jedoch, dass selbst die ostdeutschen Technologiezentren bei den meisten Indikatoren Patentintensität, FuE-Intensität etc.

Während Gebiete an der Grenze zu Polen nur geringe Patentaktivitäten vorzuweisen haben, ist die Patentaktivität in den stärker besiedelten Raumordnungsregionen an der Grenze zu Tschechien überdurchschnittlich hoch. Auf den ersten Blick überraschend ist das schlechte Abschneiden der ostdeutschen Raumordnungsregionen an der Grenze zu Westdeutschland.

Dieses ist hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass es sich hierbei vorwiegend um dünn besiedelte, ländlich geprägte Regionen handelt. Die regionalen Schwerpunkte von FuE in Ostdeutschland entsprechen in etwa den regionalen Schwerpunkten beim Patentaufkommen. Auch bei den FuE-Aktivitäten zeigt sich eine Konzentration auf die Agglomerationen, während verstädterte Regionen und ländliche Regionen deutlich abfallen.

Die Betrachtung nach Regionstypen offenbart allerdings gewisse Unterschiede. Spillovers im Wissensproduktionsprozess hindeutet. Betrachtet man das regionale Muster der Gründungsintensitäten in Ostdeutschland, so sind deutliche Unterschiede zum regionalen Muster anderer innovativer Aktivitäten festzustellen. Bei Spitzentechnologie-Gründungen, die insgesamt nur einen geringen Anteil an allen Gründungen ausmachen, ist hingegen ein deutliches Süd-Nord-Gefälle zu konstatieren: Dies gilt - in etwas abgeschwächter Form - auch für den Bereich der höherwertigen Technologie.

Bei den technologieintensiven Dienstleistungen stehen indes Berlin samt Umlandregionen sowie Dresden an der Spitze. Bezieht man die westdeutschen Raumordnungsregionen in den Vergleich ein, so zeigt sich, dass bis unter den 25 deutschen Raumordnungsregionen mit der höchsten Gründungsintensität alle 23 ostdeutschen Raumordnungsregionen waren. Im Zeitraum bis ergibt sich dagegen ein anderes Bild: Jetzt sind unter den 25 deutschen Raumordnungsregionen mit der höchsten Gründungsintensität nur noch sieben ostdeutsche Regionen, während westdeutsche Regionen - allen voran Hamburg - dominieren.

Gesamtschau Das verarbeitende Gewerbe als wichtigster Träger von Wissen, Forschung und Entwicklung ist - gemessen am Unternehmensbestand - in den neuen Ländern immer noch vergleichsweise schwach ausgeprägt, und es dominieren die eher weniger technologieintensiven Branchen. Noch ungünstiger ist die Situation im wissensintensiven Dienstleistungssektor in den neuen Bundesländern. In keiner Sparte, z. Dies liegt auch daran, dass der unternehmensnahe, technologie- und wissensorientierte Dienstleistungssektor zu wenig Impulse von Seiten der relativ kleinen Industrieunternehmen aus dem Osten bekommt.

Umgekehrt fehlt es den ostdeutschen Klein- und Mittelunternehmen auch an Innovationsimpulsen aus dem industrielle Vorleistungen nachfragenden Dienstleistungssektor.

Dennoch sind auf der Inputseite des Innovationsprozesses die Unterschiede zwischen ost- und westdeutschen Unternehmen relativ gering. Aus dieser Perspektive kann nicht von einer Innovationsschwäche in den neuen Ländern gesprochen werden. Wirtschaftsförderung in Ostdeutschland Zu einem der Kernelemente der Politik des "Aufbau Ost" zählt die direkte Wirtschaftsförderung - mit den Säulen Investitionsförderung vor allem in Form von Investitionszulage und -zuschuss , Innovationsförderung sowie Existenzgründungs- und Mittelstandsförderung.

Angesichts anstehender Entscheidungen über die künftige Ausgestaltung der Investitions- und Innovationsförderung werden in diesem Abschnitt deren Wirkungen und Nebenwirkungen näher untersucht. Wirkungsanalyse der Investitionsförderung Wirkungen auf die Investitionshöhe Durch die Subventionierung werden die Kapitalkosten für investierende Unternehmen gesenkt, so dass bei gegebener Rentabilität auch solche Projekte verwirklicht werden können, die sich ohne Förderung nicht oder zumindest nicht am Standort Ostdeutschland rechnen würden.

Im Folgenden wird zunächst auf Basis des IAB-Betriebspanels Befragungswellen , und untersucht, inwieweit sich ein investitionssteigernder Effekt der Förderung auf der Ebene einzelner Betriebe feststellen lässt. Da aufgrund der Ausgestaltung der Instrumente aber fast jedes investierende Unternehmen auf die eine oder andere Art gefördert worden ist, wird hier nur danach unterschieden, ob ein Unternehmen eine "hohe" oder eine "niedrige" Förderung erhalten hat.

Betriebe mit "niedriger" Förderung sind jene, die nur die Zulage erhalten haben, Betriebe mit "hoher" Förderung diejenigen, die zusätzlich durch die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" GA gefördert wurden. Die nachfolgend dargestellten Ergebnisse beziehen sich dementsprechend nur auf Zulagen- und GA-Förderung insgesamt und sind auf die reine Zulagenförderung nur bedingt übertragbar.

Geschätzt wird ein Regressionsmodell, bei dem die Erweiterungs- Investitionen der Betriebe, jeweils in Relation zu Beschäftigten und Umsatz, durch eine Reihe investitionsrelevanter Variablen erklärt werden.

Es zeigt sich, dass die GA-Förderung im Zeitraum bis zu erheblichen Investitionseffekten geführt hat: Ein ähnliches Ergebnis ergibt sich, wenn man die Investitionen je Umsatzeinheit betrachtet.

Allerdings ist die Förderung nicht in allen Wirtschaftszweigen auch als wirksam anzusehen. Dieser Befund lässt sich so interpretieren, dass rund ein Drittel der Investitionen je Beschäftigten auch ohne diese Förderung zustande gekommen wäre, so dass die Förderung hier lediglich "mitgenommen" wurde.

Mitnahmeeffekte wird man immer hinnehmen müssen, solange es nicht gelingt, jene Vorhaben zu identifizieren, die eine Rendite unterhalb des nicht subventionierten Marktzinses abwerfen, und den Fördersatz für jedes einzelne Projekt gerade so auszutarieren, dass dieser exakt dem jeweiligen Renditenachteil entspricht.

Dieses Wissen können die staatlichen Akteure nicht haben, und deshalb spricht die Existenz von Mitnahmeeffekten nicht per se gegen eine Förderung von Investitionen. Auf die Investitionszulage können diese Ergebnisse nicht ohne weiteres übertragen werden, denn wegen des Rechtsanspruchs und wegen des maximal möglichen Fördersatzes, der deutlich geringer ist als bei der GA, fallen die Merklichkeit der Förderung und damit auch die Anreizwirkungen bezüglich der Investitionshöhe geringer aus.

Zudem stellen die GA-geförderten Unternehmen eine "Positivauswahl" dar. Substitutionseffekte Die Subventionierung nur eines Produktionsfaktors wirkt sich verzerrend auf das Entscheidungskalkül eines Unternehmens aus, weil dadurch der Einsatz dieses Faktors relativ günstiger wird. Bei Substituierbarkeit der Faktoren werden die Unternehmen somit ein Faktoreinsatzverhältnis wählen, bei dem der begünstigte Faktor hier: Sachkapital vermehrt, der oder die nicht geförderten Faktor en hingegen weniger stark zum Einsatz kommen.

Dabei zeigt sich, dass im verarbeitenden Gewerbe insgesamt ein Unterschied der Kapitalintensitäten zwischen beiden Landesteilen zwar nicht festzustellen ist. Anders sieht es jedoch mit Blick auf die einzelnen Zweige des verarbeitenden Gewerbes aus Tabelle 6. Vor allem die generell kapitalintensiv produzierenden Branchen weisen im Vergleich zu Westdeutschland hohe Kapitalintensitäten auf, wohl weil sich hier wegen der förderbedingten Reduktion der Kosten der Einsatz kapitalintensiverer Produktionsmethoden eher rentiert.

Die Kapitalintensität, die ein Unternehmen wählt, hängt jedoch nicht von den Kapitalkosten allein ab, sondern auch von der Relation von Kapital- und Arbeitskosten. Da das Lohnniveau in Ostdeutschland deutlich niedriger ist als in Westdeutschland, ist es - im Durchschnitt gesehen - in Ostdeutschland noch immer attraktiv, im Vergleich zu den alten Ländern arbeitsintensivere Produktionsverfahren zu wählen.

Dieses Ergebnis lässt sich so interpretieren, dass die Förderung zwar die Voraussetzungen für eine unter der Prämisse einer langfristig zu erwartenden Angleichung der Lohnsätze wettbewerbsfähige Produktionsweise geschaffen hat, dies jedoch um den Preis, dass ein nicht unbeträchtlicher Teil der Erwerbspersonen keine reguläre Beschäftigung finden kann.

Allerdings mag die Investitionsförderung in der Weise die Wirtschaftsstruktur in den neuen Ländern verzerrt haben, dass im Allgemeinen kapitalintensiv produzierende Branchen hier vergleichsweise stark vertreten sind.

Zwar trifft es zu, dass diese Wirtschaftszweige in den neuen Ländern ein deutlich höheres Gewicht haben als in Westdeutschland. Dies ist aber zu einem guten Teil historisch bedingt, denn diese Zweige z. Betrachtet man die Entwicklung der kapitalintensiven Zweige im Zeitablauf, so ist festzustellen, dass deren Produktion von bis unterdurchschnittlich gewachsen ist.

Das spricht gegen eine Verzerrung des Strukturwandels durch die Investitionsförderung. Fehlinvestitionen Indem die Investitionsförderung die Kapitalnutzungskosten verringert, werden auch solche Investitionen rentabel, die sich ohne Förderung unter den gegenwärtigen Bedingungen in Ostdeutschland nicht rechnen.

Soweit die Förderung nur kurzfristig bestehende Standortnachteile kompensieren soll, ist das zwar akzeptabel; wenn aber ein über den Nachteilsausgleich hinausgehender Investitionsanreiz gegeben werden soll, besteht die Gefahr, dass die neu geschaffenen Produktionskapazitäten ohne weitere Hilfen nicht lebensfähig sind. Die Bundesarbeitsministerin freut sich an einem grundsoliden Arbeitsmarkt und gibt sich und ihrem Ministerium gute Noten.

Ihre positive Einschätzung und ihr Optimismus basieren auf den aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. Diese sind dem Monatsbericht zu entnehmen.

Das Werk umfasst insgesamt 82 Seiten. In unverständlicher und komplizierter Sprache werden hier nicht nur die konkreten Werte diverser Erhebungen am Arbeitsmarkt vermittelt und interpretiert. Der Bericht enthält darüber hinaus Informationen über die statistischen Verfahren, Korrekturen und saisonalen Bereinigungen und liefert auch die Zahlen, die in den Erfolgsmeldungen nicht auftauchen.

Die aktuellen Arbeitslosenzahlen für den Februar klingen gut. Dies entspricht einer Arbeitslosenquote von 7,4 Prozent. Im Vergleich zum Februar ging die Arbeitslosigkeit somit um Soweit die offizielle Seite der deutschen Arbeitslosenstatistik.

Um herauszufinden, wie es tatsächlich um den Arbeitsmarkt bestellt ist, muss man zunächst einen Blick darauf werfen, wie die Bundesagentur für Arbeit die Arbeitslosigkeit definiert. Die Statistik enthält nämlich nur einen Teil der erwerbsfähigen Menschen in Deutschland, die nicht oder nicht hinreichend beschäftigt sind. Diese statistische Darstellung gelingt dadurch, dass man die Gesamtzahl der Arbeitslosen in vier verschiedene Gruppen einteilt.

Arbeitslos sind nach dieser Differenzierung lediglich diejenigen, die sich vorrübergehend nicht in einem Beschäftigungsverhältnis befinden, die auf der Suche nach einer versicherungspflichtigen Beschäftigung sind und der Arbeitsagentur zur Vermittlung zur Verfügung stehen und die sich bei einer Arbeitsagentur oder einem Jobcenter arbeitslos gemeldet haben.

Lebensjahres, die in den letzten 12 Monaten Leistungen bezogen haben und denen in dieser Zeit kein versicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis angeboten werden konnte. Unterbeschäftigt , neben den bereits erwähnten Gruppen, kommen jetzt noch Personen in geförderter Selbständigkeit und in Altersteilzeit hinzu, waren im Februar insgesamt 4,15 Millionen Menschen.

Die Unterbeschäftigungsquote liegt somit bei 9,7 Prozent , während die offizielle Arbeitslosenquote lediglich 7,4 Prozent beträgt. Wir haben bisher gesehen, dass die Bezifferung der offiziellen Arbeitslosenzahlen vor allem davon abhängt, wie man Arbeitslosigkeit definiert. Zwischen denjenigen, die es in die offizielle Statistik bringen und denjenigen, die aufgrund der statistischen Definition nicht dort auftauchen, liegen mehr als eine Million Menschen.

In diesem Zusammenhang ist es interessant, dass die Anzahl derjenigen Erwerbsfähigen in Deutschland, die im Februar Leistungen durch die Arbeitsagenturen erhalten haben, bei 5,37 Millionen lag. Hier ergibt sich also zwischen den 3,11 Millionen offiziellen Arbeitslosen und denen, die tatsächlich auf staatliche Unterstützung angewiesen waren, bereits eine Abweichung in Höhe von 2,26 Millionen Menschen. Die Bundesagentur für Arbeit setzt aber noch weitere Verfahren ein, um die Arbeitsmarktzahlen zu gestalten.

Diese sorgt dafür, dass die konkreten Arbeitslosenzahlen eines Monats nicht absolut genannt werden sondern zuvor einem komplizierten Berechnungsverfahren unterworfen sind, dass die saisonalen Charakteristika des betreffenden Monats ausfiltert. Konkret konnten so für den Februar rund Ebenfalls interessant ist die Berechnung der Arbeitslosenquote.