Usbekistan

 


Das Verhältnis zu Kirgisistan ist seit vielen Jahren politisch angespannt. Seine Amtszeit wurde am Usbekistan verfügt im Vergleich zu seinen Nachbarn über eine relativ gute Infrastruktur , wenn auch die geographische Lage und der fehlende Zugang zum Meer Restriktionen für den Güterverkehr bedeuten.

Kanada ein beliebtes Auswanderungsziel


In einem Referendum am September Präsident Usbekistans. September wurde der Premierminister Shavkat Mirziyoyev zum Interimspräsidenten ernannt. Dezember ist Mirziyoyev der Präsident von Usbekistan. Dezember , des ersten auf dem Mehrparteienprinzip basierenden Parlaments in der Geschichte Usbekistans. Seitdem erfolgten zwei Neuwahlen des Parlamentes, die erste davon im Dezember Das jetzige Parlament wurde am Dezember , mit Stichwahlen im Januar , gewählt.

Die nächsten Neuwahlen fanden am Es setzte sich aus Abgeordneten zusammen, die in den territorialen Ein-Mandat- Wahlbezirken für die Dauer von fünf Jahren gewählt wurden. Dezember gibt es in Usbekistan ein Zweikammerparlament. Zusammengesetzt ist es aus der unteren, gesetzgebenden Kammer mit Abgeordneten, gewählt auf fünf Jahre, und der oberen Kammer, dem Senat mit Senatoren.

Die Abgeordneten sind in fünf Parteifraktionen und zwei Blöcken vereinigt: Das Parlament hat zwölf Ausschüsse und vier Kommissionen für sämtliche Bereiche des gesellschaftspolitischen und sozialökonomischen Lebens. Die Leitung des Oliy Majlis üben der Vorsitzende und seine drei Stellvertreter, die aus den Reihen der Abgeordneten für die ganze Legislaturperiode gewählt werden, aus.

Er besteht aus dem Vorsitzenden des Oliy Majlis, seinen Stellvertretern, den Vorsitzenden der Ausschüsse und Kommissionen sowie den Vorsitzenden der Parteifraktionen und Abgeordnetenblöcke. Die Innenpolitik des Landes wurde während der jährigen Regierungszeit — des Präsidenten Karimov praktisch vollständig vom Präsidenten bestimmt, der auch einen erheblichen Einfluss auf das Parlament hatte. Usbekistan hatte unter seiner Herrschaft den Ruf, einer der repressivsten Staaten der Welt zu sein.

Bei den Unruhen in Mai gab es nach Schätzungen von Menschenrechtsaktivisten und westlichen Beobachtern — eine unabhängige Presse existiert in Usbekistan nicht — etwa Todesopfer durch Polizeigewalt. Zahlreiche Oppositionelle gingen nach Amtsantritt Islom Karimovs bereits in den frühen er-Jahren ins Exil, etliche mussten für mehrere Jahre ins Gefängnis, andere sind verschwunden. De facto existiert keine Opposition in Usbekistan, denn nahezu alle Oppositionelle leben im Ausland. Inländische Oppositionelle müssen mit schweren Repressalien rechnen.

Kritische ausländische Webseiten werden in Usbekistan blockiert. Die Todesstrafe ist in Usbekistan offiziell seit dem Jahr abgeschafft. Die Täter werden nicht bestraft.

Seit dem Tod Karimovs und der Amtsübernahme des neuen Präsidenten Shavkat Mirziyoyev im Dezember mehrten sich die Anzeichen für eine sich abzeichnende politische Liberalisierung. Die unter Karimov extrem angespannten Beziehungen zu den Nachbarstaaten verbesserten sich, viele politische Gefangene wurden freigelassen, und erstmals besuchte auch der UN-Hochkommissar für Menschenrechte das Land.

Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung , die ihre Aktivitäten wegen der innenpolitischen Verhältnisse vor mehr als einem Jahrzehnt eingestellt hatte, nahm diese wieder auf. Juni in Taschkent verstarb. Hier kam es zu spontanen Protesten aus der Zivilgesellschaft , die die Aufklärung des Falles verlangten.

Die staatlichen Kräfte unterdrückten diese nicht, wie zu Karimov-Zeiten, sondern unterstützten deren Forderung nach Aufarbeitung des Verbrechens. Unklar ist allerdings, ob der Kurs der Liberalisierung beibehalten wird, oder ob dieser nur ein taktisches Manöver von Mirziyoyev ist, solange dieser noch nicht seine Machtbasis konsolidiert hat. Die usbekische Agentur für Presse und Information kündigte daraufhin an, hart gegen die Privatmedien vorzugehen. Generaldirektor der Agentur Lasis Tangrijew erklärte: Usbekistan unterhält politische Beziehungen zu mehr als Ländern und hat diplomatische Vertretungen in über 40 Ländern; darunter sind zwei Vertretungen in Deutschland.

Gründe dafür sind die Ereignisse von Andijon im Mai sowie die versuchten Terroranschläge auf Präsident Karimov in den Jahren zuvor. Doch oft wird dies als Rechtfertigung dazu genutzt, unschuldige, meist lediglich nicht regierungstreue Personen zu inhaftieren. Aus der Unterstützung des weltweiten Kampfes gegen Terrorismus resultiert auch die Nutzung des Lufttransportstützpunktes Termiz durch etwa 80 deutsche Bundeswehrsoldaten, die dort zur logistischen Unterstützung des ISAF -Einsatzes in Afghanistan stationiert sind.

Usbekistan erkennt nahezu alle internationalen Verträge und Vereinbarungen an und ist vielen internationalen Abkommen und Konventionen beigetreten. Ein Beitritt zur Welthandelsorganisation ist bisher noch nicht erfolgt.

Usbekistan ist aber Beobachter und befindet sich aktiv in Verhandlungen. Gründe für den bisher nicht erfolgten Beitritt liegen unter anderem in der unzureichenden Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen.

Importiert werden überwiegend Maschinen, Nahrungsmittel und Chemikalien. Hauptexportgüter sind Baumwolle, Gold und Erdgas. In der zentralen Frage der Währungskonvertibilität hat Usbekistan einen wichtigen Schritt nach vorn unternommen.

Oktober gilt volle Konvertibilität. Gleichzeitig versucht die Regierung, makroökonomische Stabilität über eine stark reglementierte Geldpolitik zu erreichen. Dies behindert das Wirtschaftsleben. Doch makroökonomische Stabilität bringt noch kein wirkliches Wachstum im Handel und Privatsektor sowie Wohlstand mit sich.

Mitte November haben der russische Präsident Wladimir Putin und sein usbekischer Amtskollege Islom Karimov in Moskau einen militärischen Beistandspakt unterzeichnet. Berichten zufolge räumt der Vertrag zudem beiden Ländern das Recht auf eine gegenseitige Nutzung ihrer militärischen Infrastruktur ein.

Kommentatoren gilt die Vereinbarung als Bestätigung dafür, dass sich Usbekistan in Zukunft in erster Linie an Russland binden und weniger stark an US-Interessen orientieren will. Russland verstärke damit seinen Einfluss in dem zentralasiatischen Land. Deutschland ist einer der wichtigsten Partner Usbekistans in Westeuropa. Dies geht unter anderem auf die Tatsache zurück, dass Deutschland einer der wichtigsten Abnehmer von usbekischem Erdgas ist.

Ende Februar reiste eine deutsche Delegation unter Führung des damaligen Wirtschaftsministers Glos nach Usbekistan und Turkmenistan. Bei den bilateralen Gesprächen hatte besonders das Thema Energieversorgung mit Erdgas einen hohen Stellenwert. Es gibt etwa 55 deutsche Firmenvertretungen in Usbekistan etwa 15 mit entsandten Deutschen , darunter Siemens und drei deutsche Banken, die sowohl Baumwollhandel als auch Liefergeschäfte mit Usbekistan finanzieren.

Ethnisch, kulturell und historisch betrachtet sind Usbekistan und Kasachstan eng miteinander verbunden. Die Grundlagen der zwischenstaatlichen Beziehungen wurden mit den Verträgen über die "Ewige Freundschaft" in den Jahren und geschaffen. Mehr als zwei Drittel aller kasachischen Importe aus Zentralasien stammen aus Usbekistan. Das Verhältnis zu Kirgisistan ist seit vielen Jahren politisch angespannt.

Parallel zu den im Jahr ausgebrochenen innenpolitischen Unruhen in Kirgisistan, die den Sturz des Präsidenten Kurmanbek Bakijew zur Folge hatte, eskalierte die Lage in südkirgisischen Provinzen Osch und Dschalalabat , wo es zu ethnischen Auseinandersetzungen zwischen Kirgisen und Usbeken gekommen war.

Zehntausende Usbeken flüchteten daraufhin nach Usbekistan. Wegen des anhaltenden Flüchtlingsandrangs hatte die usbekische Seite sogar die gemeinsame Grenze geschlossen. Usbekistan selbst hat Die Streitkräfte bestehen aus der Armee, den Luftstreitkräften, den militärischen Sicherheitskräften, die dem Innenministerium unterstehen und nicht mit der Miliz zu verwechseln sind, und einer Art Nationalgarde, die dem nationalen Sicherheitsdienst untersteht und für die Sicherheit wichtiger Persönlichkeiten des Landes verantwortlich ist.

Laut Verteidigungsgesetz von ist die Armee eine Verteidigungsarmee. Nach den Terroranschlägen vom Seit einem Erlass des Staatspräsidenten Karimov im November findet die Einberufung für den einjährigen Grundwehrdienst nur noch einmal im Jahr statt.

Zudem wurde ein Dienst für die Einberufung einer Mobilisationsreserve eingeführt. In Usbekistan sind noch etwa Soldaten der Bundeswehr stationiert. Die usbekische Miliz , so die Bezeichnung der Polizei in einigen Staaten der ehemaligen Sowjetunion, ist wegen der in ihren Reihen grassierenden Korruption berüchtigt. Vorbeifahrende müssen diese Kontrollpunkte langsam passieren und werden teilweise zu genauerer Kontrolle angehalten.

Die Autokennzeichen werden oft aufgezeichnet, was eine Kontrolle der Bevölkerung ermöglicht. Die ohnehin schon starke Präsenz der Miliz wurde als Folge der Unruhen im Mai noch weiter ausgebaut. Usbekistan ist in zwölf Provinzen usbek. Die Provinzen und die autonome Republik sind in Distrikte tuman und 26 distriktfreie Städte gegliedert, die Hauptstadt mit Provinzrang in elf Stadtdistrikte.

Weiters stehen ihr eine eigene Verfassung und eigene Gesetze zu, solange sie in Einklang mit der usbekischen Verfassung stehen. In der ehemaligen Sowjetunion war Usbekistan eines der ärmeren Gebiete.

In der Folge der Unabhängigkeit versuchte die damalige Regierung, die Planwirtschaft nach sowjetischem Muster mit Unterstützungsgeldern und starker Kontrolle von Produktion und Preisen aufzufangen.

Das Investitionsklima für ausländische Investoren sollte verbessert, die Rolle des Staates langsam zurückgefahren, die Privatisierung weiter vorangetrieben und eine strengere Geldpolitik eingeführt werden. Der Staat ist aber weiterhin ein dominierender Faktor in der usbekischen Wirtschaft und die Reformen sind insoweit fehlgeschlagen, dass sie die dringend gebrauchten strukturellen Veränderungen nicht erbrachten.

Ein Hauptgrund für die derzeitige Stagnation ist die Wirtschaftspolitik, die ausländische Investoren verprellt. Der Anteil der insgesamt über Weite Teile der heutigen Anbauflächen müssen künstlich bewässert werden. Dies führt zu massiven Problemen der Bodenversalzung und zum baldigen Austrocknen des Aralsees.

In Usbekistan werden verschiedenste Getreide-, Gemüse- und Obstsorten angebaut. Besonderer Beliebtheit, auch weit über die Landesgrenzen hinweg, erfreuen sich die usbekischen Kürbisse. Die meisten Agrarprodukte werden direkt auf den lokalen Märkten angeboten und kaum exportiert. Baumwolle ist in Usbekistan ein allgegenwärtiges Thema und das wichtigste Agrarprodukt des Landes.

Sie ist ein so zentrales Element der Kultur Usbekistans, dass man sie sogar auf dem Wappen des Landes findet. Neben dem Anbau von Baumwolle für den Export wird auch Baumwollsamenöl hergestellt, das in der Küche Usbekistans häufig verwendet wird. Die Baumwollernte betrug in etwa 3,6 Millionen Tonnen Rohbaumwolle. Die überwiegend in staatlicher Hand befindliche usbekische Baumwollproduktion beruht zum Teil auf Kinderarbeit und zwangsweise einberufenen Studenten.

Beobachtern zufolge kommt es dennoch immer wieder in vielen Landesteilen zum Einsatz von Kindern bei der Ernte. In und um Margilan liegt das Zentrum der usbekischen Seidenherstellung. Entlang von Bächen und Kanälen finden sich Maulbeerbäume , welche die Nahrungsgrundlage für die Seidenraupe sind.

Die Seidenfäden werden zu Stoffen verarbeitet und teilweise exportiert. Viele der Rohstoffe werden bisher kaum abgebaut. Nahezu alle Investitionen erfolgen in Kooperation mit der usbekischen Holdinggesellschaft Usbekneftegas, die sich in staatlicher Hand befindet. Sinopec , eine chinesische Gesellschaft, plant bis Investitionen in bestehende Fördergebiete und auch in die Erkundung neuer Fördergebiete in den Regionen Andijon und Namangan sowie Buchara, Chiwa und Ustjurt.

Ein entsprechendes Abkommen wurde Ende ausgehandelt. Die beiden Linien sollen Ende und im Jahr fertiggestellt werden. Die Erdölförderung in Usbekistan ist weit weniger bedeutend als die Erdgasförderung.

Bei einer Produktion von etwa Metallverhüttung ist in den Bergbauregionen Angren und Olmaliq angesiedelt. Der Goldexport bringt derzeit noch wesentlich höhere Deviseneinnahmen als der Erdgasexport. Die Reserven werden auf Dazu wurden alte Minen wiedereröffnet, neue Lagerstätten erschlossen und bestehende modernisiert.

Weiterer Maschinenbau steht meist in Zusammenhang mit der Landwirtschaft, insbesondere der Herstellung von Baumwollprodukten. Der Tourismus in Usbekistan befindet sich im Aufbau. Die Infrastruktur entspricht noch nicht durchgängig den Ansprüchen eines international ausgerichteten Tourismus.

Oft sind in den Hotels Geldautomaten oder Bankfilialen untergebracht, sodass man sich jederzeit problemlos mit Bargeld versorgen kann.

Zentren des inländischen Tourismus sind unter anderem Chimgon und Beldersoy , die als leicht erreichbares Erholungsgebiet für die Bevölkerung Taschkents dienen. Im Juli wurde ein elektronisches Verfahren zum Beantragen eines Touristenvisums für Usbekistan eingeführt.

Staatsbürger aus 48 Herkunftsländern darunter auch Deutschland, Österreich und die Schweiz [85] können in einem Onlineprozess gegen eine Bearbeitungsgebühr einen Antrag einreichen. Usbekistans Integration in den Welthandel wird durch die prononcierte Importsubstitutionspolitik des Landes behindert.

Ein wichtiger Grund für diese Politik ist die Tatsache, dass Usbekistan kapitalintensive Industrien beispielsweise die Automobilindustrie aufgebaut hat, obwohl im Land das Kapital relativ knapp ist. Ein anderer Grund ist die veraltete Technik in anderen Industriezweigen. Die in diesen Fabriken produzierten Güter würden einem freien Wettbewerb mit importierten Gütern nicht standhalten können.

Daher wird die usbekische Produktion durch hohe, teilweise prohibitive Importzölle geschützt. Der Zustrom ausländischen Kapitals, insbesondere in Form von Direktinvestitionen, ist geringer als in allen anderen Nachfolgestaaten der früheren Sowjetunion. Die Auswanderung von Arbeitskräften, insbesondere von qualifizierten Arbeitskräften, ist hingegen sehr hoch.

Im Jahr überwiesen die Gastarbeiter 5. Usbekistan verfügt im Vergleich zu seinen Nachbarn über eine relativ gute Infrastruktur , wenn auch die geographische Lage und der fehlende Zugang zum Meer Restriktionen für den Güterverkehr bedeuten.

Usbekistan ist neben Liechtenstein der einzige Binnenstaat , an den nur Binnenstaaten angrenzen, was manchmal auch als doppelter Binnenstaat bezeichnet wird. Diese Strecke mit einem dann folgenden ca. Die neu gebauten Strecken waren vielfach nötig, um Transitfahrten durch Nachbarstaaten zu vermeiden. Die Strecken um Taschkent, also im Wesentlichen von der Hauptstadt aus nach Südwesten und in das benachbarte Kasachstan, wurden elektrifiziert.

Sehr wichtig ist die eröffnete Verbindung von Taschkent ins Ferghana-Tal. Die Eisenbahn-Linien im Tal führen durch die Nachbarländer und sind aktuell gesperrt. Seit ist es erlaubt, die U-Bahn und in den Bahnhöfen zu fotografieren. Die starken Wasserentnahmen aus dem Amudarja schränken den Schiffsverkehr jedoch stark ein.

Der einzige nennenswerte Hafen befindet sich in Termiz. Usbekistan besitzt eine staatliche Fluggesellschaft Uzbekistan Airways usbek. Taschkent verfügt über einen internationalen Flughafen.

Produziert wird der Strom in Kohle-, Gas- und Wasserkraftwerken. Viele Haushalte sind zudem an das Gasnetz angeschlossen. Die Energieversorgung gilt in den Städten als zuverlässig, nicht jedoch auf dem Land.

Es kommt dort häufiger zu Stromausfällen. Das Telekommunikationsnetz stammt zu weiten Teilen noch aus sowjetischer Zeit und bedarf somit dringender Modernisierung. Es gibt fünf Mobilfunkprovider: Usbekistan ist mit Überland- und Funkleitungen über Kasachstan und Russland an internationale Netze angeschlossen. Bisher gibt es in Usbekistan nur knapp Die derzeitigen Engpässe bei der internationalen Anbindung machen sich auch bei der Nutzung von Internet in Usbekistan bemerkbar.

Die usbekische Post ist kaum mit der Post in Europa vergleichbar. Eine Zustellung bis an den privaten Briefkasten erfolgt in der Regel nicht. Allerdings kann die Post problemlos in alle Welt verschickt werden.

In diesem Jahr kommt es nach Deutschland — die Eröffnung ist am 7. Das Projekt wurde einst von der russischen Regierung und dem Kulturministerium der Russischen Föderation initiiert und fand erstmals in Japan statt. Im Jahr war Italien das Gastgeberland.

In diesem Jahr kommt das Projekt nach Deutschland. Januar um Am selben Tag um Ein besonderes Highlight in diesem Jahr: See More See Less. Es werde voraussichtlich in der ersten Januarwoche stattfinden.

Das Datum hänge von den Terminkalendern der Präsidenten ab. Deutschland und Russland vertiefen Kooperation. Russische Kriegsgräber in Deutschland. Aktuelle Beiträge des Botschafters Netschajew im Interview für die NOZ: Der Westen fällt auf Kiew herein. Netschajew für die Mitteldeutsche Zeitung, 2. RusBotschaft Dezember 29,